Wird geladen ...

Anwalt für Wettbewerbsrecht

Ihr Anwalt aus Bochum für Wettbewerbsrecht

Ihr Anwalt aus Bochum für Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht sorgt für die "Spielregeln" für das Verhalten und die Art und Weise des werblichen Handelns des Unternehmers im geschäftlichen Verkehr.

Als Unternehmer sollten Sie unbedingt Sorge dafür tragen, dass Sie sich bei Ihren Marketingmaßnahmen wettbewerbsrechtlich fair und lauter verhalten und nicht gegen das UWG verstoßen. Andernfalls droht Ihnen bei einem Verstoß eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von einem Konkurrenten oder häufig auch von einem Verband.

Das Wettbewerbsrecht des Online-Handels, auf Social-Media-Plattformen und bei der Werbung führt stetig zu neuen Herausforderungen. Als Anwälte für Wettbewerbsrecht in Bochum beraten wir Sie gerne im Rahmen des Wettbewerbsrechts.

Kontaktieren Sie uns gerne zunächst unverbindlich direkt telefonisch. In der Regel werden äußerst kurze Fristen von der Gegenseite gesetzt und man muss schnell entscheiden wie man sich gegen die Abmahnung verteidigen will oder ob man einen Konkurrenten selbst abmahnen will.


Leistungen des Rechtsanwalts im Wettbewerbsrecht sind insbesondere:

- Vertretung (gerichtlich & außergerichtlich) und Beratung bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen

- Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen, Auskunftsansprüchen und Schadensersatzansprüchen gegenüber Konkurrenten die gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen

- Abwehr von Abmahnungen

- Durchsetzung von Abmahnungen

- Gerichtliche Vertretung vor den Zivilgerichten Überblick über das Wettbewerbsrecht


Sinn des Wettbewerbsrechts

Das Wettbewerbsrecht soll Unternehmer gegenseitig vor der Verschaffung von Wettbewerbsvorteilen durch irreführende Werbung oder andere unfaire Maßnahmen schützen.

Das Wettbewerbsrecht schützt Verbraucher vor unsachlicher Beeinflussung und Irreführung z.B. bei dem Abschluss eines Vertrages.

Sobald eine geschäftliche Handlung vorliegt, ist Wettbewerbsrecht anzuwenden.


Der unlautere Wettbewerb

Der unlautere Wettbewerb umfasst sowohl das wettbewerbliche Verhalten von Unternehmen im Verhalten gegenüber den Mitbewerbern, als auch im Verhalten gegenüber potenziellen Partnern (insbesondere Verbraucher – Beeinträchtigung der Freiheit Ihrer Entscheidung).

Die Verbotsvorschriften im UWG sind in der Regel in den §§ 3 bis 7 UWG (§ 3 Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen; § 3a Rechtsbruch; § 4 Mitbewerberschutz; § 4a Aggressive geschäftliche Handlungen; § 5 Irreführende geschäftliche Handlungen; § 5a Irreführung durch Unterlassen; § 6 Vergleichende Werbung; § 7 Unzumutbare Belästigungen), daneben aber auch in anderen Gesetzen wie z.B. der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV), dem Heilmittelwerbegesetz (HWG), der Preisangabenverordnung (PAngV) und weiteren Nebengesetzen geregelt.


Folgende Verhaltensweisen untersagt das Wettbewerbsrecht:

- Herabsetzung eines Mitbewerbers oder seiner Waren oder Dienstleistungen

- Äußerung oder Weitergabe von falschen Tatsachen über den Konkurrenten oder seine Waren oder Dienstleistungen

- Nachahmung von Waren oder Dienstleistungen eines Mitbewerbers

- gezielte Behinderung von Konkurrenten

- Irreführung des Verbrauchers

- bestimmte vergleichende Werbung

- belästigende Werbung als unerwünschte E-Mail-, Telefon/Telefax- oder Briefkastenwerbung

- den Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen


Haben Sie eine Abmahnung erhalten und wissen nicht was zu tun ist?

Eine Abmahnung sollten Sie nicht als unerheblich sehen und beispielsweise ignorieren. Sie sollten unverzüglich Rechtsrat einholen. Wenn die Fristen in dem Abmahnschreiben ungeachtet verstreichen, riskieren Sie den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Das einstweilige Verfügungsverfahren ist ein schnelles Gerichtsverfahren innerhalb dessen das Gericht ohne mündliche Verhandlung innerhalb weniger Tage entscheiden kann. Dadurch können Sie zu einer Unterlassung verurteilt werden. Wir als Rechtsanwälte in Bochum für Wettbewerbsrecht raten Ihnen daher, sich unmittelbar und insbesondere innerhalb der Frist an einen im Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt ihres Vertrauens zu wenden.

Bei der Mandatierung unserer Kanzlei in Bochum prüfen wir zunächst, ob die Abmahnung bzgl. des Tatvorwurfs zutreffen ist. Danach wird überprüft ob die vorgeworfene Handlung in rechtlicher Hinsicht überhaupt eine wettbewerbswidrige Handlung ist. Der Abmahnende muss im Übrigen auch berechtigt abzumahnen.

Sollte die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung tatsächlich erforderlich sein, empfiehlt sich häufig nicht die geforderte abzugeben, sondern eine modifizierte Unterlassungserklärung – die geforderte ist häufig nicht richtig formuliert oder zu weit gefasst. Als nächstes stellt sich die Frage, ob der Abmahnende selbst wettbewerbsrechtliche Fehler auf seiner Website hat? So könnte man zum Beispiel wechselseitige wettbewerbsrechtliche Verstöße gegeneinander aufheben.


Gerne stehen wir Ihnen als Rechtsanwalt in Bochum für Wettbewerbsrecht zur Seite. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.
BO

Ihr Anwalt

aus Bochum

Sie benötigen dringend einen Anwalt? Speziell für Arbeitsrecht, Baurecht, Steuerrecht, Strafrecht oder Zivilrecht?

Termin vereinbaren ...

Der Anwalt hilft

  • Zum Rechtsanwalt

    Sie benötigen dringend einen Anwalt? Speziell für Arbeitsrecht, Baurecht, Steuerrecht, Strafrecht oder Zivilrecht?

  • Zum Notar

    Sie benötigen einen Notar für notarielle
    Angelegenheiten und Beurkundungen?

  • Termin vereinbaren

    Vereinbaren Sie einen Termin für Ihr Anliegen,
    bitte immer vorab mit dem Sekretariat - danke.